Leistung muss sich lohnen
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Die AK Vorarlberg fordert eine rasche Steuerentlastung zu Gunsten von kleinen und mittleren Einkommen, damit sich Arbeitnehmer/innen trotz horrender Preissteigerungen noch etwas leisten können.
Grundnahrungsmittel, Treibstoffe und Energie sind nur drei Bereiche, die von der massiven Preissteigerung betroffen sind. Mit fast vier Prozent ist die Teuerung so hoch wie zuletzt vor 15 Jahren. Vor allem Familien sowie Klein- und Mittelverdiener leiden unter den stetigen Preissteigerungen, was eine deutlich spürbare Steuerentlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfordert. Die Zahlen sprechen dabei eine eindeutige Sprache: Während die Einnahmen des Staates aus der Lohnsteuer steigen, sind andere Steuereinnahmen, wie die Gewinnsteuer, rückläufig oder stagnierend.
AK-Präsident Hubert Hämmerle betonte angesichts der explodierenden Preise bereits mehrfach: „Die Steuersätze für die Arbeitnehmer/innen müssen bei der dringend notwendigen Steuerreform erheblich gesenkt werden.“ Als zentrale Forderung bezeichnet der AK-Präsident die grundlegende Änderung der Tarifklassen, wobei auch der Einstiegssteuersatz erheblich gesenkt werden soll. Neben der generellen Entlastung des Faktors Arbeit sollen zudem Familien entlastet und die Regelungen überschaubarer gemacht werden. Der AK-Präsident dazu: „Solange Einkommen von Millionären großzügig entlastet werden und auf Erbschafts- und Schenkungssteuer verzichtet werden kann, darf den Leistungsträgern unserer Gesellschaft eine Steuerentlastung nicht verweigert werden. Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen muss es trotz Teuerung möglich sein, sich jeden Monat über Wasser zu halten.“
Mutiger Umbau nötig
„Die von uns präsentierte Reform hat laut Experten ein Gesamtvolumen von ca. 7 Milliarden Euro. Das ist angesichts der explodierenden Preise auch notwendig, aber mit herumdoktern und herumschrauben nicht möglich. Deshalb muss es einen mutigen Umbau des Systems geben. Wir müssen weg vom Lohnsteuerstaat und hin zu einer Vermögensbesteuerung“, ist der AK-Präsident überzeugt. Nur so könne der erforderliche finanzielle Spielraum geschaffen und der Faktor Arbeit auf Dauer entlastet werden. „Das hilft den Beschäftigten und auch dem Wirtschaftsstandort. Leistung muss sich für die Menschen lohnen und sie muss auch finanzierbar sein.“
Forderung
AK-Forderungen (Pressekonferenz 3.2008)
• Entlastung von Familien durch die Anhebung des seit nunmehr acht Jahren unveränderten Kinderabsetzbetrages von 50,90 Euro auf 100 Euro pro Kind. Für die Aufwertung dieser Negativsteuer sprechen auch verteilungspolitische Gründe, weil der Betrag unabhängig vom Einkommen jeder Familie zukommt.
• Steuerliche Absetzbarkeit von Pflege und Betreuungskosten
• Erhöhung der Pendlerpauschale durch einen Absetzbetrag mit Negativsteuerwirkung
• Tarifsenkungen (siehe Tabelle)
- Maßnahmen zur Finanzierung
• Abschaffung der steuerlichen Begünstigung für Stock-Options • Einführung einer Vermögensbesteuerung für große Privatvermögen ab 700.000 Euro • Besteuerung von Bewertungsgewinnen und Wertsteigerungen bei Aktien • Reparatur der Erbschaftssteuer mit einem Freibetrag von 350.000 Euro pro Erbschaft • Kein Verzicht auf Schenkungssteuer • Erhöhung des Arbeitnehmer- und Verkehrsabsetzbetrages auf 72 bzw. 360 Euro
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