AK-Präsident Hämmerle: „ÖVP-Klubobmann hat sich vom Ländle verabschiedet“
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Nachdem er sich beim ersten Anlauf zur Sanierung der Krankenkassen nicht mit Ruhm bekleckern konnte, pfeift ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf jetzt überhaupt auf die Interessen seiner Vorarlberger Landsleute: „Heute wird im Nationalrat die Zentralisierung der Kassenaufsicht beschlossen und bis auf den FP-Abgeordneten Themessl stimmen alle Ländle-Nationalräte zu. Vor allem Kopf betätigt sich dabei als Ober-Zentralisierer“, zeigt sich der Vorarlberger AK-Präsident Hubert Hämmerle enttäuscht.
Für Hämmerle macht es einfach keinen Sinn, dass künftig zu jeder der 20 Sitzungen Vertreter aus dem Finanz- und dem Gesundheitsministerium anreisen. „Die Vorarlberger GKK hat bislang bestens funktioniert und würde auch heute noch schwarze Zahlen schreiben, wenn ihr von Bundesseite nicht laufend neue Verpflichtungen aufgebürdet und Gelder zur Finanzierung anderer SV-Träger abgeknöpft worden wären“, ist der AK-Präsident überzeugt. Und auch den süffisanten Einwand von Kopf, die Kontrolleure würden sicher gute Anregungen aus Vorarlberg nach Wien mitnehmen können, will Hämmerle so nicht stehen lassen: „Gute Anregungen gibt’s jederzeit gerne und kostenlos. Die hätte Kopf auch für seine Kassensanierungspläne bekommen. Dass er jetzt zwei Ministerialbeamte braucht, um sich über Verbesserungsvorschläge informieren zu lassen, zeugt nicht gerade von umfassender Kenntnis der Materie und auch nicht von besonderer Heimatnähe.“
Dass bis auf den FP-Abgeordneten Themessl alle Vorarlberger Nationalräte der Zentralisierung zustimmen, ist für Hämmerle beschämend und der AK-Präsident erinnert an Zeiten, als Vorarlberger Abgeordnete wegen ähnlicher Entscheidungen aus Protest gar ihr Mandat niederlegten.
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